In der klammen Stadt Pforzheim hatte man eine vermeintlich gute Idee, wie man zu Geld kommen kann: Eine kommunale Soziallotterie! Kommunales Glücksspiel also. Das kam aber nicht bei allen gut an. Das Regierungspräsidium Karlsruhe lehnt die Idee aber einfach ab. Soziallotterie – so hieß das umstrittene Konzept, das dem Gemeinderat in einer siebenseitigen Vorlage vorgestellt werden sollte. Demnach sollten insgesamt 100.000 Lose für je 10 Euro verkauft werden. Der Hauptgewinn: 100.000 Euro. Alle überschüssigen Einnahmen sollten für die maroden Schwimmbäder eingesetzt werden.

Die Pforzheimer Bäderkrise ist seit Jahrzehnten ein Problem. Jahrzehntelang hat man kaum etwas in die Bäder investiert mit dem Ergebnis, dass sie mittlerweile marode sind. Neubauten sind zwar in Planung, doch das dauert und die Zukunft des Freibads ist ungewiss. So kam die unkonventionelle Idee, die Bürgerinnen und Bürger an der Rettung der Bäder zu beteiligen und gleichzeitig das „Bedürfnis nach Glückspiel in der städtischen Bevölkerung ohne Suchtpotential unter gleichzeitiger Förderung eines sozialen Zwecks“ zu befriedigen, heißt es in der Vorlage.

Die geplatzte Bäder-Lotterie in Pforzheim – Kommunales Glücksspiel in Pforzheim?

Das hat allerdings gerade in Pforzheim ein Geschmäckle, denn seit Jahren unternimmt die Stadt große Anstrengungen, um das Glücksspiel aus der Stadt zu verbannen. Da passt die kommunale Soziallotterie nicht ins Konzept. Gemeinderätin Jaqueline Roos (SPD) nennt die Idee einen „Akt der Verzweiflung“. „Man kann doch jetzt nicht die Menschen zum Glücksspiel animieren. Das ist unsozial.“ Aber es gab nicht nur Kritik. CDU-Gemeinderat Andreas Sarow findet die Idee „nicht nur charmant, sondern auch mutig“. Genau das erwarte er von einem Oberbürgermeister, dass er kreative Ideen habe und diese auf den Weg bringe, ohne sie vollständig zu Ende zu denken. 

Regierungspräsidium Karlsruhe schreitet ein

Bevor die Pforzheimer konmunale Soziallotterie allerdings zu Ende gedacht werden konnte, grätschte das Karlsruher Regierungspräsidium dazwischen und lehnte die Idee ab. Glücksspielangebote seien keine kommunale Aufgabe, heißt es. „Das Vorhaben könne weder dem Bereich der kommunalen Daseinsvorsoge zugeordnet werden, noch könne es aufgrund seines spekulativen Charakters überhaupt in einen rechtlich zulässigen Rahmen eingeordnet werden“, erklärte die Behörde. Und so sei das Konzept wieder in den Schubladen verschwunden, bevor es politisch habe diskutiert werden können. Deshalb ist der Traum vom Geldsegen für Pforzheim schon wieder zerplatzt, bevor er auch nur annähernd politisch diskutiert werden konnte.
Quelle: PETER LAUBER 30.7.2021

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/pforzheimer-lotterie-sorgt-fuer-spott-100.html

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Über den Autor

Dietmar Grünberg

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